MdL Hartmut Moorkamp sieht Handlungsbedarf
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Rastdorf (Br.) Die afrikanische Schweinepest (ASP) hatte bereits im Juli 2022 das Emsland erreicht. Sie konnte nach umfangreichen Sperr- und Schutzmaßnahmen erfolgreich bekämpft werden. Dass diese vor allem durch Wildschweine weiterverbreitete Krankheit weiterhin vor allem die Schweinebestände bundesweit und auch im Emsland gefährdet, machte der aus Rastdorf stammende Landtagsabgeordnete und Landwirt Hartmut Moorkamp (CDU) in einer Fragestunde des Landtags deutlich.
„Die Afrikanische Schweinepest ist eine tickende Zeitbombe für die Schweinebestände in Niedersachsen. Sie bedroht unsere Landwirtschaft und die Existenzen zahlreicher Familienbetriebe“, betonte Moorkamp in einer Fragestunde des Landtages. Die jüngsten ASP-Fälle zeigten deutlich, dass ein erneuter Ausbruch jederzeit möglich ist. Nach seiner Ansicht sind in Niedersachsen noch nicht die notwendigen Lehren aus dem Seuchengeschehen gezogen worden.Es besteht laut Moorkamp weiterhin großer Anpassungsbedarf im europäischen Tiergesundheitsrecht für den Fall, dass wieder Hausschweinebestände von der Seuche betroffen werden.
Die zuständige Ministerin Miriam Staudte habe sich in Brüssel zwar um Veränderungen bemüht. Es konnten nach Ansicht von Moorkamp aber weder bei der Verkürzung der Dauer der Sperrmaßnahmen noch bei der Verkleinerung der Radien der Restriktionsgebiete und sowie bei der Vermarktung von Fleisch gesunder Tiere aus einer Sperrzone Erfolge erzielt werden.
Diese Maßnahmen sind seines Erachtens aber erforderlich, um im Krisenfall unnötiges Tierleid und wirtschaftlichen Schaden für die betroffeneren Landwirte zu vermeiden. Es sei zwingend notwendig, in Niedersachsen weitere Vorkehrungen für den Krisenfall zu treffen. Die regelmäßige Durchführung von Praxisübungen und die verstärkte Bejagung von Wildschweinen seien Beiträge zur ASP-Prävention. Entsprechende Anreize sollten laut Moorkamp umgehend wieder eingeführt werden. Die Möglichkeit, dass die kommunalen Veterinärämter im Krisenfall weiterhin durch die AN Vorsorge GmbH (ein spezialisiertes Unternehmen zur Unterstützung beim ASP-Ausbruch) unterstützt werden, hielt Moorkamp in seiner Anfrage für absolut sinnvoll. Sollte der Krisenfall in Niedersachsen eintreten, wird sich immer die Frage nach der Finanzierung und der Entschädigung stellen. Die Einrichtung eines Entschädigungsfonds für indirekt von einem ASP-Ausbruch betroffene Betriebe habe die Ministerin abgelehnt. MdL Moorkamp forderte, diese Entscheidung nochmals zu überdenken und unter Beteiligung der Wirtschaft einen entsprechenden Fonds einzurichten. Die Veterinärämter seien chronisch unterfinanziert. Moorkamp forderte das Ministerium, die Finanzierungsfrage der Veterinärämter in den aktuellen Haushaltsberatungen zu lösen.
Ministerin Staudte habe erklärt, dass für Schweinefleisch aus Restriktionsgebieten eine gemeinsame Unbedenklichkeitserklärung des BfR und des Friedrich-Loeffler-Instituts erwirkt wurde. Schaden könne das nicht, helfen werde es aber auch nicht viel, meint MdL Moorkamp. Denn die Unbedenklichkeitserklärung bescheinige nur, dass Fleisch von gesunden Schweinen aus Restriktionsgebieten uneingeschränkt sicher ist. Das wussten Verarbeitung und Einzelhandel auch 2022. Trotzdem kam es zu massiven Vermarktungsproblemen. Wichtig sei auch, im Seuchenfall ausreichend Schlacht- und Verarbeitungskapazitäten zur Verfügung stehen. Sonst wiederhole sich das Drama von 2022 und zahlreiche Betriebe werden die Schweinehaltung notgedrungen für immer aufgeben müssen. Die Folge wäre eine weitere Reduzierung der Tierbestände. „Sie sollten konsequent handeln und die ASP-Vorsorge schnellstmöglich weiter verbessern“, war die abschließende Forderung des emsländischen Abgeordneten an Ministerin.
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